Downloads

Geschäftsbedingungen

AGB und EKB


AGB:

AGB Download

Allgemeine Geschäftsbedingungen der
Displays 5020, Inhaber Ralf Holderbaum,
Adresse Mayrwiesstraße 11, 5300 Hallwang

1. Geltung

Displays 5020, Inhaber Ralf Holderbaum (im Folgenden: Display 5020) erbringt seine
Leistungen ausschließlich auf der Grundlage der vorliegenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen,
selbst wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird.
Nebenabreden, Vorbehalte, Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen bedürfen zu Ihrer Gültigkeit der Schriftform; dies gilt auch für
das Abweichen vom Schriftformerfordernis.

Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende
Bedingungen des Vertragspartners werden selbst bei Kenntnis nur dann wirksam,
wenn sie von Displays 5020 ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und
der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame
Bestimmung ist durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck am nächsten
kommt, zu ersetzen.

2. Vertragsabschluss

Basis für den Vertragsabschluss ist das jeweilige Angebot von Displays 5020 bzw.
der Auftrag des Kunden, in dem der Leistungsumfang und die Vergütung
festgehalten sind. Die Angebote von Displays 5020 sind freibleibend und
unverbindlich.

Erteilt der Kunde ohne vorherige Anbotstellung durch Displays 5020 einen Auftrag,
so ist er an diesen zwei Wochen ab dessen Zugang bei Displays 5020 gebunden.
Der Vertrag kommt durch die Annahme des Auftrags durch Displays 5020 zustande.
Die Annahme hat in Schriftform (zum Beispiel durch Auftragsbestätigung per Brief,
Fax oder Email) zu erfolgen. Es sei denn, dass Displays 5020 zweifelsfrei zu
erkennen gibt (zum Beispiel durch Tätigwerden auf Grund des Auftrages), dass der
Vertrag angenommen wird.


3. Leistungsumfang, Auftragsabwicklung und Mitwirkungspflichten des
Kunden

Der Auftraggeber verpflichtet sich, die reprofähigen Druckdaten gemäß den
Informationen im aktuellen Druckdatenaufbereitungsblatt von Displays 5020
abzuliefern. Alle Informationen bezüglich der korrekten Druckdatenanlage werden
auf www.displays5020.at/downloads/druckdatenaufbereitungsblatt zur Verfügung
gestellt. Displays 5020 ist nicht verpflichtet die Druckdaten des Auftraggebers nach
Satz, Layout oder Rechtschreibungsfehlern zu kontrollieren und haftet daher auch
nicht dafür. Alle Informationen sind vom Kunden (Holschuld des Kunden) vor
Druckdatenproduktion und zu deren Erstellung unter
www.displays5020.at/downloads/druckdatenaufbereitungsblatt zu besorgen.
Der Umfang der zu erbringenden Leistung ergibt sich aus dem Auftrag des Kunden
bzw. der Leistungsbeschreibung oder den Angaben im Vertrag. Nachträgliche
Änderungen des Leistungsinhaltes bedürfen der Schriftform.
Vom Kunden beigestellte Materialien, wie Vorlagen, Klischees, Filme, Datenträger
aller Art, Papier usw. sind Displays 5020 unentgeltlich anzuliefern.
Der Eingang der vom Kunden bereitgestellten Materialien wird ohne Gewähr für die
Richtigkeit der in den Lieferdokumenten angegebenen Mengen bestätigt. Für
Displays 5020 besteht keine Prüf- und Warnpflicht bezüglich der vom Kunden selbst
oder durch einen von ihm beauftragten Dritten angelieferten oder übertragenen
Materialien, Daten etc.

Displays 5020 ist nicht verpflichtet, die beigestellten Materialien und übertragenen
Daten auf Richtigkeit der gespeicherten Daten (Texte, Bilder) zu überprüfen.
Festgehalten wird, dass das Endprodukt Farbabweichungen verglichen mit der
Kundenvorlage enthalten kann, die durch die unterschiedlichen Fertigungsverfahren
und Druckmaterialien bedingt sind. Displays 5020 haftet nicht für derartige
Farbabweichungen. Derartige Abweichungen sind in der Regel technisch bedingt,
deshalb liegt bei Auftreten dieser Abweichungen trotzdem eine vertragsgemäße
Leistung vor. Der Kunde ist hier nicht zu Annahmeverweigerung oder Abzügen
berechtigt. Verbindliche Farbvorlagen bzw. Andrucke sind vom Kunden gesondert zu
beauftragen und zu entlohnen.

Ohne Farbproof oder Angaben in CMYK = Euroskala können keine
Farbverbindlichkeiten hergestellt werden, daher gilt das auf Grund der Druckdaten
gelieferte Produktionsergebnis bereits im Vorhinein als angenommen.
Da es unser Workflow vorsieht, ab offenen Druckdaten zu arbeiten, bitten wir den
Auftraggeber Displays5020 offene Druckdaten zur Verfügung zu stellen. Falls der
Auftraggeber trotzdem PDFs zur Verfügung stellt, werden für die
Druckdatenaufbereitung von PDFs (sind keine offenen Daten) automatisch 35,00 €
netto in Rechnung gestellt. Displays 5020 wird die bereitgestellten Daten ohne
gesonderten Auftrag und ohne gesonderte Entlohnung nicht bearbeiten oder
konvertieren.

Der Kunde verpflichtet sich Displays 5020 unverzüglich mit allen Informationen und
Unterlagen zu versorgen, die für die Erbringung der Leistung erforderlich sind. Er
wird Displays 5020 von allen Vorgängen informieren, die für die Durchführung des
Auftrages von Bedeutung sind, auch wenn diese Umstände erst während der
Durchführung des Auftrages bekannt werden. Der Kunde trägt den Aufwand, der
dadurch entsteht, dass diese Arbeiten in Folge seiner unrichtigen, unvollständigen
oder nachträglich geänderten Angaben von Displays 5020 wiederholt werden
müssen und / oder verzögert werden.

Der Kunde ist weiters verpflichtet, die für die Durchführung des Auftrages zur
Verfügung gestellten Unterlagen (Fotos, Logos etc.) auf eventuelle bestehende
Urheber,- Kennzeichenrechte oder sonstiger Rechte Dritter zu prüfen. Displays 5020
haftet nicht wegen einer Verletzung. Wird Displays 5020 wegen einer solchen
Rechtsverletzung in Anspruch genommen, so hält der Kunde Displays 5020 schadund
klaglos; er hat sämtliche Nachteile zu ersetzen, die Displays 5020 durch eine
Inanspruchnahme Dritter entstehen.

4. Fremdleistung / Beauftragung Dritter

Displays 5020 ist nach freien Ermessen berechtigt, die Leistungen selbst
auszuführen, sich bei der Erbringung von vertragsgegenständlichen Leistungen
Dritter zu bedienen und / oder derartige Leistungen zu substituieren
(„Besorgungsgehilfe“).
Die Beauftragung von Besorgungsgehilfen erfolgt entweder im eigenen Namen oder
im Namen des Kunden, in jeden Fall aber auf Rechnung des Kunden.
Displays 5020 wird Besorgungsgehilfen sorgfältig auswählen und darauf achten,
dass diese über die erforderliche fachliche Qualifikation verfügen.

5. Termine

Frist- und Terminabsprachen sind schriftlich festzuhalten bzw. zu bestätigen.
Displays 5020 bemüht sich, vereinbarte Termine einzuhalten. Die Nichteinhaltung der
Termine berechtigt den Kunden allerdings erst dann zur Geltendmachung der ihm
gesetzlich zustehenden Rechte, wenn er Displays 5020 eine angemessene,
mindestens aber 30 Tage währende, Nachfrist gewährt hat. Diese Frist beginnt mit
dem Zugang eines Mahnschreiben an Displays 5020.
Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten.
Eine Verpflichtung zur Leistung von Schadenersatz aus dem Titel des Verzugs
besteht nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von Displays 5020.
Unabwendbare oder unvorhersehbare Ereignisse – insbesondere Verzögerungen bei
Auftragnehmern von Displays 5020 – entbinden Displays 5020 jedenfalls von der
Einhaltung des vereinbarten Liefertermins. Gleiches gilt, wenn der Kunde mit seinen
zur Durchführung des Auftrages notwendigen Verpflichtungen (zum Beispiel
Bereitstellung von Unterlagen oder Informationen) in Verzug ist. In diesem Fall wird
der vereinbarte Termin zumindest im Ausmaß des Verzugs verschoben.

6. Rücktritt vom Vertrag

Displays 5020 ist insbesondere zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn
• die Ausführung der Leistung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat,
unmöglich ist, oder trotz Setzung einer Nachfrist weiter verzögert wird;
• berechtigte Bedenken hinsichtlich der Bonität des Kunden bestehen und
dieser auf Begehren von Displays 5020 weder Vorauszahlungen noch vor
Leistung eine taugliche Sicherheit leistet.
Der Kunde ist jedoch verpflichtet, Displays 5020 sämtliche bis zu diesem Zeitpunkt
erbrachten (Teil-) Leistungen zu vergüten.

7. Preise

Preisangebote erlangen Verbindlichkeit, wenn Displays 5020 sie mit schriftlicher
Angabe des Leistungsumfanges bestätigt hat. Über diesen Leistungsumfang
hinausgehende Lieferungen oder Leistungen können von Displays 5020 gesondert in
Rechnung gestellt werden.

Sofern nicht schriftlich anderes vereinbart wurde, gelten die Preise ab Werk bzw. ab
Lager ausschließlich Verpackung, Verladung, Versicherung und Umsatzsteuer. Ist
die Lieferung mit Zustellung vereinbart, so verstehen sich die Preise ohne Abladen
und ohne Vertragen.

Die Preise fußen auf den Kosten zum Zeitpunkt ihrer Bekanntgabe. Displays 5020 ist
berechtigt, die Preise anzupassen, wenn die Bestellung von einem Gesamtangebot
abweicht oder wenn die Kosten sich bis zum Zeitpunkt der Lieferung geändert
haben. Bei Vertragsabschluss mit Offenlassung der Preise wird der am Tag der
Lieferung oder Fertigstellung der Lieferung geltende Preis verrechnet.
Displays 5020 ist insbesondere berechtigt, wegen einer von Displays 5020 nicht
verschuldeten Verzögerung bei der Klärung der technischen oder rechtlichen
Voraussetzung für die Lieferung oder in Folge vom Kunden gewünschter
Überstunden, Nacht- oder Sonntagsarbeit in Rechnung zu stellen.

8. Lieferung

Die Lieferfrist ist in die Auftragsbestätigung aufzunehmen. Sie beginnt mit spätestens
der nachstehenden Zeitpunkte:
• Datum der Auftragsbestätigung;
• Datum der Klärung aller technischen und rechtlichen Voraussetzungen durch den Kunden;
• Datum, an dem Displays 5020 die vor Ausführung von Arbeiten bedungene Anzahlung erhalten hat.

Displays 5020 ist berechtigt, Vorauslieferungen und Teillieferungen durchzuführen
und in Rechnung zu stellen. Sofern die Abweichung von der gesamt Menge nicht
über- bzw. unterschreitet, ist der Kunde verpflichtet, diese Mehr- oder
Minderlieferung zum aliquot berechneten Preis anzunehmen.
In Fällen höherer Gewalt oder dem Unbrauchbarwerden eines großen oder wichtigen
Arbeitsstückes bei Displays 5020 oder einem der Lieferanten ist Displays 5020
berechtig, die Lieferfrist angemessen zu verlängern, ohne in Verzug zu geraten und
die Preise anzupassen.

Das Aufbewahren von Rohstoffen, Halb- oder Fertigerzeugnissen, erfolgt nur nach
vorheriger schriftlicher Vereinbarung und ist gesondert zu vergüten. Sollte die
Absendung einer versandbereiten Ware ohne Verschulden von Displays 5020 binnen
drei Monaten nach Rechnungslegung nicht erfolgt sein oder auf Wunsch des Kunden
verschoben werden, so gilt die Leistung von Seiten Displays 5020 als erbracht und
ist Displays 5020 berechtigt die Ware auf Kosten des Auftraggebers einzulagern.
Diesbezügliche Lagerkosten sind prompt zu ersetzen. Die vereinbarten
Zahlungsbedingungen erfahren dadurch keine Änderung.
Verpackung aus Papier oder Pappe wird gesondert nach Aufwand verrechnet und
nicht zurückgenommen.

Für den Fall eines Lieferverzuges gilt Folgendes als vereinbart:
• Eine nachweislich durch grobes Verschulden durch Displays 5020
eingetretene Verzögerung berechtigt den Kunden, pro vollendeter Woche der
Verspätung eine Verzugsentschädigung von ½ %, insgesamt aber von max. 5
% des Fakturenwertes desjenigen Teils der betroffenen Lieferung oder
Leistung zu beanspruchen, der in Folge nicht rechtszeitiger Lieferung eines
wesentliches Teils nicht benutzt werden kann, sofern dem Kunden ein
nachweislicher Schaden in dieser Höhe erwachsen ist. Darüber
hinausgehende Schadenersatzsprüche des Kunden sind ausgeschlossen.

9. Erfüllung und Gefahrenübergang

Nutzung und Gefahr gehen auf den Kunden über, wenn der Liefergegenstand das
Werk oder das Lager verlässt, oder im Sinne obiger Bestimmungen eingelagert wird,
und zwar unabhängig von den für die Lieferung oder Leistung vereinbarten
Zahlungskonditionen.

Vom Kunden zu beschaffendes Material, gleichviel, welcher Art, ist Displays 5020 frei
Haus zu liefern. Die Eingangsbestätigung gilt nicht als Bestätigung der Richtigkeit der
als geliefert bezeichneten Art und Menge. Bei größeren Posten hat der Auftraggeber
die mit der Zählung und Qualitätsprüfung verbundenen Kosten- und Lagerspesen auf
Verlangen von Displays 5020 prompt zu ersetzen.

Vom Kunden übergebenes Material und Originale lagern bei Displays 5020
ausschließlich auf Gefahr des Kunden. Die Versicherung dieser Güter, gegen welche
Gefahr auch immer, ist ausschließlich Sache des Kunden. Displays 5020 ist von
jeder Haftung von Beschädigung oder Verlust dieser Gegenstände, aus welchem
Grunde immer, befreit, es sei denn, Displays 5020 hätte die Beschädigung oder den
Verlust grob fahrlässig verschuldet.

10. Zahlung

Sofern keine besonderen Zahlungsbedingungen schriftlich vereinbart werden, ist die
Fakturensumme binnen 14 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Bei
Teilverrechnungen sind die entsprechenden Teilbeträge mit Erhalt der betreffenden
Faktura fällig. Dies gilt auch für Verrechnungsbeträge, welche durch Nachliefungen
oder andere Vereinbarung über die Abschlusssumme hinaus entstehen, unabhängig
von den für die Hauptlieferung vereinbarten Zahlungsbedingungen. Wenn Displays
5020 im Zusammenhang mit dem Vertrag größere Materialmengen bereitstellt, gilt
als vereinbart, dass hiefür sofort Zahlung zu leisten ist.
Umsatzsteuer, Einfuhrumsatzsteuer, allfällige Zölle, Ausgleichsabgaben und andere
vergleichbare Abgaben sind zusätzlich zum vereinbarten Preis vom Kunden zu
zahlen.

Zahlungen sind durch Bankeinzug (Abbuchung) oder fristgerecht ohne jeden Abzug
frei unserer Zahlstelle in der in der Rechnung angegebenen Währung zu leisten. Als
Zahlungstag gilt der Tag des Einlangens bei Displays 5020 oder der angeführten
Zahlstelle.

Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen Gewährleistungsansprüche oder
anderer Ansprüche, welcher Art auch immer, zurückzubehalten, oder mit
Gegenforderungen aufzurechnen.

Ist der Auftraggeber mit seiner Zahlung oder sonstigen Leistungen in Verzug, kann
Displays 5020:
• die Erfüllung der Verpflichtung bis zur Bewirkung der rückständigen Zahlung oder sonstigen Leistung aufschieben,
• eine angemessene Verlängerung der Lieferfrist in Anspruch nehmen,
• den gesamten noch offenen Kaufpreisrest fällig stellen (Terminsverlust) und
• eine Mahngebühr von € 40,00 sowie ab Fälligkeit Verzugszinsen von 1% pro Monat verrechnen, oder
• bei Nichteinhaltung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten.

Bis zur vollständigen Tilgung aller Forderungen von Displays 5020 aus allen
gegenseitigen Rechtsgeschäften mit dem Kunden, bleibt die Ware im Eigentum von
Displays 5020. Der Kunde hat den Kennzeichnungspflichten und sonstigen
Formvorschriften zur Wahrung des Eigentumsvorbehaltes nachzukommen. Bei
Pfändung oder sonstiger Inanspruchnahme ist der Kunde gehalten, auf das
Eigentum von Displays 5020 hinzuweisen und hat Displays 5020 unverzüglich zu
verständigen.

11. Gewährleistung

Displays 5020 ist nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen verpflichtet, innerhalb
der zweijährigen Gewährleistungsfrist jeden, die Funktionsfähigkeit
beeinträchtigenden Mangel am Leistungsgegenstand zu beheben, der zum Zeitpunkt
der Lieferung bereits vorlag und auf einen Fehler der Konstruktion durch Displays
5020, des Materials oder der Ausführung beruht.
Der Gewährleistungsanspruch entsteht nur dann, wenn der Kunde den aufgetretenen
Mangel unverzüglich schriftlich anzeigt und detailliert beschrieben hat. Dies gilt
insbesondere auch im Fall von Mängeln bei Werkverträgen. Mängel eines Teils der
Lieferung dürfen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung führen. Bei
berechtigter Mängelrüge kann Displays 5020 nach Wahl die mangelhafte Ware oder
mangelhafte Teile davon ersetzen oder nachbessern.
Für Gewährleistungsarbeiten im Betrieb des Kunden sind die erforderlichen
Hilfskräfte, Hilfsmaterialien und Werkzeuge vom Kunden unentgeltlich zur Verfügung
zu stellen.

Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Mängel, die durch
Überbeanspruchung, nachlässige oder unsachgemäße Behandlung, Verwendung
ungeeigneter Betriebsmaterialien vom Kunden oder dritter Seite beigestelltes
Material, Anweisungen des Kunden oder Montagearbeiten Dritter verursacht worden
sind. Displays 5020 haftet nicht für Beschädigungen Dritter, atmosphärische
Entladungen, Überspannungen und chemische Einflüsse. Teile die einem natürlichen
Verschleiß unterliegen, sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.
Die Gewährleistung erlischt sofort, wenn ohne Zustimmung von Displays 5020
Änderungen oder Instandsetzungen am Liefergegenstand vorgenommen werden.
Durch gewährleistungspflichtige Arbeiten und Lieferungen wird die
Gewährleistungsfrist nicht verlängert.

Abweichungen des von uns verwendeten Materials von der vertragsgemäßen
Beschaffenheit können nur dann einen Mangel darstellen, wenn sie in den
Lieferbedingungen des betreffenden Lieferanten enthaltene Toleranzen wesentlich
überschreiten.

Für Lichtechtheit, Veränderlichkeit und Abweichung der Farben haftet Displays 5020
nur insoweit, als diese auf Mängel beruhen, die vor Verwendung der betroffenen
Materialien bei sachgemäßer Prüfung leicht erkennbar waren.

Korrekturabzüge sind vom Kunden auf Satz- und sonstige Fehler zur prüfen und
druckreif erklärt zurückzugeben. Displays 5020 haftet nicht für vom Kunden
übersehene Fehler. Telefonisch bekanntgegebene Korrekturwünsche sind nur nach
gleichlautender schriftlicher Bestätigung verbindlich. Bei farbigen Reproduktionen
gelten geringfügige Abweichungen vom Original nicht als Mangel. Gleiches gilt für
drucktechnisch bedingte Unterschiede zwischen Probedruck und Auflagendruck.
Displays 5020 ist bei Werkverträgen einvernehmlich von der Warnpflicht
gem. § 1168 a AGBG ähnlichen Bestimmungen in anderen AGBs oder
anzuwendenden anderen Rechtsvorschriften befreit.

12. Schadenersatz

Soweit in diesen Bedingungen nichts anderes vorgesehen wurde, bleibt die Haftung
von Displays 5020 in allen Fällen auf jene Schäden beschränkt, die am Gegenstand
der Leistung von Displays 5020 entstanden sind. Jeder darüber hinausgehende
Schadenersatz, insbesondere für Mangelfolgeschäden ist ausgeschlossen, sofern
Displays 5020 nicht grobes Verschulden vorzuwerfen ist.

13. Verzugsfolgen und Rücktritt

Sollte Displays 5020 durch grobes Verschulden trotz Nachfristsetzung in Lieferverzug
geraten, kann der Kunde vom Vertrag zurück treten.
Neben den oben genannten Rücktrittsrechten ist Displays 5020 berechtigt vom
Vertag zurückzutreten, wenn:
• die Ausführung der Lieferung bei Beginn oder die Fortsetzung der Leistung, aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, unmöglich oder trotz Nachfristsetzung weiterverzögert wird;
• der Kunde bei Bedenken seiner Bonität sich weigert, auf Verlangen Vorauszahlung zu leisten oder vor Lieferung eine taugliche Sicherheit zu erbringen;
• die Verlängerung der Lieferfrist wegen oben genannter Umstände insgesamt mehr als die Hälfte der Lieferfrist, mindestens jedoch sechs Monate, beträgt.

In diesen Fällen ist auch ein Teilrücktritt zulässig.
Falls über das Vermögen des Kunden ein gerichtliches Insolvenzverfahren
eingeleitet oder ein Insolvenzverfahren mangels kostendeckenden Vermögens
abgewiesen wird, kann Displays 5020 ohne Setzung einer Nachfrist vom Vertrag
zurücktreten.

Unbeschadet der Schadenersatzansprüche von Displays 5020 hat diese im Falle des
Rücktrittes Anspruch auf Bezahlung der bereits erbrachten Lieferungen oder
Leistungen, sowie der im Hinblick auf den Vertrag erbrachten
Vorbereitungshandlungen, auch wenn der Vertrag hiedurch nur teilsweise erfüllt
wurde. Auch wenn keine Lieferung erfolgt ist, hat Displays 5020 diesfalls Anspruch
auf Ersatz der Kosten, die zur Vorbereitung getätigt wurden.

14. Namen- und Markenaufdruck

Displays 5020 ist zum Aufdruck eines Firmen- oder Markennamens auf die zur
Ausführung gelangenden Produkte auch ohne ausdrückliche Bewilligung des Kunden
berechtigt.

Der Auftragnehmer ist weiters berechtigt, ohne weitere Zusage des Auftraggebers,
die verwendeten Daten für seine eigenen Werbe- und PR-Zwecke einzusetzen.

15. Urheberrechte

Displays 5020 behält sich sämtliche Rechte an den von Displays 5020 verwendeten
Entwürfen, Angeboten, Projekten und den zugehörigen Zeichnungen, Maßbildern
und Beschreibungen vor. Diese Unterlagen dürfen, auch wenn sie nicht von Displays
5020 stammen, vom Kunden nicht in einer über den Vertragsinhalt hinausgehenden
Weise genutzt werden. Sie dürfen insbesondere nicht vervielfältigt oder Dritten
zugänglich gemacht werden und sind über Verlangen sofort zurückzustellen.

Der Kunde ist verpflichtet, Displays 5020 gegenüber allen Ansprüchen die von Dritten
aus Verletzungen von Urheberrechten, Leistungsschutzrechten, sonstigen
gewerblichen Schutzrechten oder Persönlichkeitsrechten erhoben werden schadund
klaglos zu halten. Displays 5020 verpflichtet sich, in einem gegen Displays 5020
angestrengten Rechtsstreit dem Kunden den Streit zu verkünden. Tritt der Kunde
dem Verfahren nicht als Streitgenosse auf Seiten von Displays 5020 bei, ist diese
berechtigt, den Klagsanspruch anzuerkennen.

16. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

Für sämtliche sich aus dem diesem Vertrag mittelbar oder unmittelbar ergebenden
Streitigkeiten wird die Zuständigkeit des sachlich zuständigen, ordentlichen Gerichtes
für die Landeshauptstadt Salzburg vereinbart.
Für abgeschlossene Verträge gilt ausschließlich Österreichisches Recht.
 
Willkommen bei Displays 5020